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03.02.2016

Domainnamen von Internetangeboten und Apps können titelschutzfähige Werke sein

Mit Entscheidung vom 28.01.2015 (I ZR 202/14) hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass Domainnamen von Internetangeboten und Apps Werktitelschutz im Sinne des § 5 Absatz 3 Markengesetz zukommen kann. Aus einem entsprechenden Werktitel kann daher bei Vorliegen einer Verwechslungsgefahr vorgegangen werden.

 

Im konkreten Fall wurde aus der Bezeichnung „wetter.de“ einer App gegen eine andere App unter anderem mit der Bezeichnung „Wetter DE“ vorgegangen. In diesem Verfahren bestätigte der Bundesgerichtshof den eingangs dargelegten Grundsatz. Vorliegend genügte die Bezeichnung „wetter.de“ den Anforderungen an einen Werktitelschutz lediglich nicht, da der genannten Bezeichnung eine hinreichende originäre Unterscheidungskraft fehlte.