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Grundzüge des Domainrechts

„Domainrecht“ ist, was wenig verwundert, keine eigenständiges „klassisches“ Rechtsgebiet. Der schnelle Aufstieg des Internets ließ dem (nicht gerade für seine schnelle Reaktion bekannten) Gesetzgeber keine Zeit, ein durchdachtes und einheitliches Regelwerk zu schaffen.

Statt dessen wurden, mit größtenteils vernünftigen Lösungen, die vorhandenen Strukturen im Recht auf die neuartigen Fallkonstellationen angewandt. Insbesondere das Kennzeichenrecht (Markenrechte, Unternehmenskennzeichen, Werktitel) und das Namensrecht kamen zum Zuge, daneben aber auch wettbewerbsrechtliche Einschläge.

Mittlerweile sind die meisten der aufgeworfenen Rechtsfragen durch höchstrichterliche Rechtsprechung geklärt. Die Vergabestellen für Domains haben einen einigermaßen sicheren Status und selbst ihren Teil dazu beigetragen, den Umgang mit Domains zu strukturieren. Für grenzüberschreitende Streitigkeiten, insbesondere für .com- oder .eu-Domains, haben sich außergerichtliche Schiedsgerichtsverfahren etabliert, wenn auch teilweise mit zweifelhaftem Ruf.

Daher lässt sich heute in den meisten Fällen klären, ob in Kollisionsfällen Ansprüche von oder gegen Domaininhaber bestehen. Grundsätzlich, aber nicht ohne Ausnahme (!) gilt: Wer sich auf ein individuelles Schutzrecht berufen kann ( insbesondere bürgerlicher Name, Unternehmenbezeichnung, Marke, Werktitel), kann von demjenigen die Herausgabe einer Domain fordern, dem ein solches Recht nicht zusteht. Können sich mehrere Parteien auf ein Recht am selben Begriff berufen, so gilt "first come, first served".

Auch die Durchsetzung der Rechte ist in der Regel gewährleistet. Von zunehmender Bedeutung sind daher Handel mit und Lizenzierung von Domainnamen und daraus resultierenden Rechten.

Unsere Rechtsanwälte beraten Mandanten in allen Fragen und auf allen Ebenen des Domainrechts. Zumeist stellt die domainrechtliche Beratung einfach nur einen Teilaspekt der einheitlichen Beratung zum Aufbau und der Verwaltung eines Kennzeichenprotfolios dar.

Für eine regional verbreitete Broschüre für Unternehmensgründer hat Rechtsanwalt Hornung, der für das Domainrecht zuständige Partner in unserer Kanzlei, einen Artikel mit Hinweisen für die Auswahl eines Domainnamens verfasst. Abrufbar ist er als pdf-Datei hier:

"Die Domain als Marke im Markt"