Medienwettbewerbsrecht

Das Medienrecht hat vor allem im Bereich des Wettbewerbs- und Werberechts eine hervorzuhebende Bedeutung. Es ist gerade die Nutzung der Medien als Werbeträger, die der eigentlichen Werbung zu einer breiten Öffentlichkeit verhilft. Zu erwähnen sind zudem alle solche Fälle, bei denen durch die Medien eine Herabsetzung oder mit anderen Worten negative Werbung entsteht. Damit stellt sich nicht allein die typische wettbewerbsrechtliche Fragestellung, welche Werbung und in welcher Form eine solche erlaubt ist. Angesichts dessen, dass mit dem Bundesgerichtshof (BGH) von einem „medienrechtlichen Gebot der Neutralität der Medien im Wettbewerb“ auszugehen ist, ergibt sich darüber hinaus die Frage, ob das Verhalten der Medien beispielsweise in ihrer Präsentation der Werbung zu einem Wettbewerbsverstoß führt. Darüber hinaus kommen selbstverständlich unmittelbare Wettbewerbsverstöße durch die Medien selbst in Betracht.