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Urheberrechtlicher Schutz von Webseiten - Urheberrecht und Designrecht

Mit dem Siegeszug des Internets hin zu seiner mittlerweile überragenden Bedeutung für die Kommunikation sowohl in der Geschäftswelt wie auch im Privatleben hat sich eine ganze Reihe neuer Berufsbilder herausgebildet. Für Kreativleistungen aller Art haben sich hier neue Märkte erschlossen. In juristischer Hinsicht war bzw. ist nach wie vor eine der zentralen Fragen, unter welchen Umständen und mit welcher Folge diese Leistungen zu Gunsten der Urheber geschützt sind.

Abgrenzung: Es geht hier nicht um die Frage, ob Inhalte möglicherweise in Rechte von anderen Marktteilnehmern, Websitebetreibern oder Kunden eingreifen. Dies ist eine Frage des → Wettbewerbsrechts. Es geht auch nicht um die Nutzung von Marken und anderen Kennzeichenrechten als Domain, Metatag oder im Text der Webseite. Hiermit beschäftigt sich das → Markenrecht und dort speziell das Domainrecht.

Soweit es den urheberrechtlichen Schutz des Inhalts einer Webseite geht, sind die einzelnen Komponenten zunächst isoliert voneinander zu betrachten.

Der Schutz der einzelnen Komponenten einer Webseite richtet sich zunächst nach dem Urheberrecht, wie es auch schon in der „analogen“ Welt, also ohne Bezug zum Internet, anzuwenden ist. Näheres hierzu finden Sie unter →  „Begriffserklärung: Urheber- und Designrecht“. Besonderheiten kann es aber je nach Werkart geben.

Sprachwerke (§ 2 I Nr. 1 Urhebergesetz): So sind etwa Texte auf Webseiten, sofern es sich nicht um literarische oder redaktionelle Werke handelt, sondern um zweckgebundene Texte (Unternehmensvorstellung, Angebotstexte, Gebrauchsanleitung, AGB etc.) meist von einer besonderen „Gestaltungshöhe“ abhängig, um urheberrechtlichen Schutz beanspruchen zu können. Gleiches gilt für html-Codes, weil diese lediglich die Anordnung einzelner Elemente bestimmen. Ob ein solcher Text diese Schöpfungshöhe erreicht und urheberrechtlich geschützt ist, ist je nach Einzelfall zu überlegen und wird von den Gerichten im Streitfall unterschiedlich bewertet.

Daneben haben einige Gerichte einem Text auch deshalb urheberrechtlichen Schutz als Sprachwerk im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 Urhebergesetz zugesprochen, weil der Text der Webseite oder deren Quelltext erfolgreich gezielt im Hinblick auf ein gutes Ranking in Suchmaschinen optimiert wurden. Eine Spitzenposition in Suchmaschinenrankings erreiche man nur durch besonders geschickte Auswahl und Anordnung der Schlüsselwörter, was eine besondere Kenntnis erfordere und die Webseite deutlich aus der Masse der sonstigen Internetauftritte hervorhebe.

Außerdem kann sich der Schutz von Texten auf Webseiten als Sprachwerk nach § 2 I Nr. 1 Urhebergesetz auch aus der Einteilung, Anordnung und Untergliederung ergeben.


Werke der (angewandten) Kunst (§ 2 I Nr. 4 Urhebergesetz): Hierzu zählen insbesondere auch Werbegraphiken, Webbuttons, Menuführungen und Hintergrundmuster einer Webseite, wie Sie auf praktisch jeder Homepage zu finden sind. Urheber solcher Werke können sich, wie es auch außerhalb des Internets der Fall ist, auf einen urheberrechtlichen Schutz nur dann berufen, wenn die schöpferische Leistung über das Handwerkliche und Durchschnittliche deutlich herausragt. Dies wird man in den wenigsten Fällen unterstellen können.

Gerade hier liegt eine große Schwäche des Urheberrechts. Denn letztlich sind die Kreativleistungen der Urheber rechtlich nicht vor Plagiatismus geschützt. In Betracht kommt insofern lediglich ein Geschmacksmusterschutz, der allerdings insbesondere von einer Registrierung abhängig ist.


Filmwerke (§ 2 I Nr. 6 Urhebergesetz), Musikwerke (§ 2 I Nr. 2 Urhebergesetz), technische und wissenschaftliche Darstellungen (§ 2 I Nr. 7 Urhebergesetz), Lichtbilder (§ 72 Urhebergesetz) und sonstige Leistungsschutzrechte (§§ 70 – 94 Urhebergesetz): Diese Werke sind – wie auch in der analogen Welt – in aller Regel urheberrechtlich geschützt. Besonderheiten sind im Bezug auf das Internet kaum zu beachten. Die Einbindung eines solche Werkes ist eine urheberrechtlich relevante Nutzung (jedenfalls Vervielfältigung nach § 16 Urhebergesetz und öffentliche Zugänglichmachung nach § 19a Urhebergesetz), und damit nur den Inhabern entsprechender Nutzungsrechte erlaubt.

übliche Fallgestaltungen in der Arbeit unserer Rechtsanwälte sind die Nutzung von Stadtplänen in Anfahrtsskizzen, die Kopie von Produkt- oder Hintergrundfotografien für den eigenen (meist werbenden) Internetauftritt oder die übernahme fremder Texte. Unsere Rechtsanwälte beraten hierbei sowohl Rechteinhaber als auch in Anspruch genommene Webseitenbetreiber.